Mo 29 Mrz 2010
[Ergebnis] Globus und der Bürgerentscheid
Posted by NargilemPoker under Gedanken
No Comments
Jaja… ich weiß, eigentlich schon viel zu spät… aber immerhin komme ich nun doch dazu den Beitrag zum Bürgerentscheid vom 21.März 2010 zu veröffentlichen.
Es geht immer noch um das Thema Globus an der Landsberger Allee, allein diesem Projekt habe ich in den vergangenen Wochen drei Beiträge gewidmet und mich mit zwei Fürsprechern vor Ort getroffen und mir die verschiedenen Meinungen angehört.
Am 21. März 2010 waren 209.813 BürgerINNEN des Bezirks Lichtenberg aufgerufen worden, darüber zu votieren, ob ein 8400m² SB-Markt gebaut werden soll oder ob weiter nach dem Bebauungsplan 11-43 verfahren werden kann.
Am Bürgerentscheid nahmen jedoch gerade mal 9,5% aller Wahlberechtigten teil. Das sind 19.849 Personen.
Von eben diesen Teilnehmern haben 12.205 Bürger mit NEIN und damit gegen den Bürgerentscheid gestimmt. Das entspricht einem Prozentsatz von 61,7%. 7.589 JA-Stimmen, wollten den Bürgerentscheid Erfolgreich sehen…
Laut Wahlbeauftragen gilt für Bürgerentscheide im Bezirk folgendes Kriterium:
Der Bürgerentscheid ist angenommen,
wenn sich mind. 15 % der bei der letzten
Wahl zur BVV festgestellten Zahl der
Wahlberechtigten an der Abstimmung
beteiligt haben und sie mit der Mehrheit
der gültigen Stimmen angenommen wurde.
15% der Wahlberechtigten wären bei diesem Bürgerentscheid 31.739 Personen gewesen. Von diesen Teilnehmern hätten 50,1% mit Ja stimmen müssen.
Warum die Mehrheit der Bürger nicht zu dieser Wahl gingen, lässt sich für mich nicht mit 100%-iger Wahrscheinlichkeit sagen, jedoch vermute ich dahinter ähnliche Beweggründe wie bei meinem Verhalten mit diesem Entscheid.
Damals hatte ich vorallem kritisiert, dass ein Unternehmen das Bürgerbegehren stützt bzw. nur zu diesem Zweck ins Leben gerufen wurde. Weiterhin stellte ich fest, dass nach dem Treffen, mit zwei Befürwortern des Projekts, einige Dinge im neuen Licht erschienen aber dennoch für mich genug Widersprüche aufwiesen, als das ich zu einer klaren Aussage für ein “Ja oder Nein” hätte kommen können.
Das schienen eben die selben Beweggründe für die Mehrheit der Nichtwähler bei diesem Entscheid gewesen zu sein.
Und wahrscheinlich ist ebenso die Vermutung, dass zwar im Vorfeld des Entscheids viel gelabbert wurde, aber wenig [und zwar von beiden Seiten]richtig argumentiert oder gestellt wurde.
Im Grunde genommen hat dieser Bürgerentscheid eines bewiesen. Nicht etwa das politische Desinteresse, nein hier ging es nicht um Politik sondern um einen SB-Markt, die BürgerInnen des Bezirks haben eher bewiesen, dass sie sehr wohl unterscheiden können, was Allgemeinwohlfragen darstellen [im Übrigen wie der Bürgerentscheid zum Erhalt der beiden Gymnasien im Bezirk, welcher damals mit großer Mehrheit begrüßt wurde] oder ob Bürgerentscheide dazu “missbraucht” werden das Interesse eines Unternehmens durch zu setzen. In diesem Fall lässt sich der Bürger nämlich nicht als Rammbock benutzen…
Ich begrüße das Verhalten, zur Nichtwahl in diesem Punkt sehr und freue mich natürlich dennoch auf das nächste Bürgerbegehren, was hoffentlich mehr Abstimmungsbereitschaft beim Bürger hervorruft, erst recht, wenn es wieder um Politik und das Allgemeinwohl geht und nicht darum ob nun ein Konzern seinen Willen durch setzen kann.
Um eines klar zu stellen… ich würde es begrüßen wenn der Bezirk sich nun mit den Grundstücksverwaltern und Eigentümern zusammen setzen würde, die Globuskette ebenfalls eingeladen wird und dann GEMEINSAM über andere Möglichkeiten einer Umsetzung des Bebauungsplanes gesprochen werden könnte.
Dabei sollte es selbstverständlich wichtig sein, dass BEIDE Seiten ihre Versprechen und Vereinbarungen einhalten. Das gilt auch für Gespräche um eine kleinere Verkaufsfläche für den SB-Markt, welche durch Herrn Geisel bedauerlicherweise ein wenig abwertend und ablehnend begegnet wurde. Immerhin hat der Bürger ja nichts gegen Ansiedlung und Schaffung von Arbeitsplätzen, er bewies lediglich Augenmaß.
Und da liegt das Haar in der Suppe… aus dieser Entscheidung des Bürgers das Richtige machen.
Wer weitere Informationen zum Bürgerentscheid braucht, kann diese hier aufrufen:
1. Ergebnis des Bürgerentscheids vom 21. März – Pressemeldung
2. Ausführliche Dokumentation der Wahlleitung
![VerschenkenIphone-300x99 in [iTunes Store] Apps verschenken leicht gemacht](http://www.agrraf.shisha.ms/wp-content/uploads/verschenkenIphone-300x99.jpg)
![Besucherrekord2-300x182 in [Intern] Blogvogel.de feiert Besucherrekord](http://www.agrraf.shisha.ms/wp-content/uploads/Besucherrekord2-300x182.jpg)
RSS Einträge
